Die EU-Verfassung aus evangelischer Sicht

Eine Handreichung für die Gemeinden

Stellungnahme des Präsidiums der GEKE

Am 29. Oktober 2004 haben die 25 Staats- und Regierungschefs der erweiterten Europäischen Union in Rom den Vertrag über eine EUVerfassung unterzeichnet. Damit dieser Verfassungsvertrag in Kraft treten kann, muss er in den Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Dies geschieht zum Teil durch die nationalen Parlamente, zum Teil durch eine Volksabstimmung. Der Ratifizierungsprozess hat in vielen Mitgliedstaaten Diskussionen über die Inhalte der EU-Verfassung ausgelöst. Dabei werden auch Sorgen und Befürchtungen gegenüber der Verfassung geäußert: „Die Verfassung führt zu weniger Demokratie in Europa.“ „Die christlichen Werte kommen hier nicht vor.“ „Die EU kümmert sich nur um die Interessen der Wirtschaft und der soziale Schutz wird immer weiter abgebaut.“ „Die EU-Verfassung zwingt die Staaten zu mehr Rüstungsausgaben und zu einer Militarisierung der Politik.“

Die Diskussion über die Verfassung ist notwendig und sinnvoll, schließlich geht es um die Grundlage für die weitere Entwicklung Europas. Aus diesem Grund finden Sie hier einige wichtige Elemente des Verfassungsvertrags aus evangelischer Sicht zusammen gestellt. Die einzelnen Abschnitte gliedern sich jeweils in eine kurze Darstellung der Verfassungsinhalte, deren kritische Diskussion und eine Einschätzung aus evangelischer Sicht. Die Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa – Leuenberger Kirchengemeinschaft- möchte damit einen eigenen Beitrag zur Diskussion um die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags leisten.

Die Handreichung "Die EU-Verfassung aus evangelischer Sicht" wurde im Mai 2005 vom Präsidium der GEKE zur Veröffentlichung freigegeben.

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